Deutschland muss sich schämen. In der Abstimmung für eine Flugverbotszone über Libyen enthält es sich im UN Sicherheitsrat. Es soll keine militärische Hilfe für die Durchführung des Flugverbotes geben.
Hier stellt sich sofort die Frage: Warum ist Deutschland denn nun dagegen? Hier geht es nicht um einen Ölkrieg unter Vorwänden. Hier geht es darum einen brutalen Diktator zu stoppen der Rebellen mit einer modernen Luftwaffe niedermetzelt. Und nicht nur Rebellen, auch die Zivilbevölkerung ist stark betroffen, Gaddafi's Luftstreitkräfte machen auch vor Krankenhäusern nicht halt, wenn dort oder in der Nähe Rebellen vermutet werden. Es sind Verzweiflungstaten.
Hier nicht einzugreifen wiederspricht jedweder Logik, vor allem, da sich auch arabische Staaten beteiligen. Es kann also auch keine Rede von einer westlichen Intervention. Einer westlichen Welt, die ihre Ideologie der ganzen Welt aufdringen will. Hier geht es um die simple Verhinderung von Kriegsverbrechen. Wenn sich Deutschland auch an solchen Einsätzen nicht mehr beteiligen möchte ist es nur konsequent die Bundeswehr auf ein Minimalmaß zu stutzen. Wozu leisten wir uns denn die modernste Rüstungstechnologie, wenn sie in solchen Stunden in denen ein Einsatz gerechtfertigt ist, nicht eingesetzt wird.
Als Ausgleich sollen nun mehr deutsche Truppen in Afghanistan andere Staaten entlasten. Jedoch ist dieser Einsatz im Land und auch international wesentlich umstrittener, als die Intervention in Libyen. Diese Entscheidung verstärkt somit nur den Eindruck, dass hier ohne jede Logik oder gesunden Menschenverstand vorgegangen wird.
Außer Deutschland haben sich noch China und Russland bei der Abstimmung enthalten.
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